DIE LINKE. Darmstadt in Facebook


 

CETA: Fortschritt oder Falle?

Informationsveranstaltung am Freitag, 2.12. mit Handelsexperte Thomas Fritz

 

Tag der unbezahlten Arbeit

Protest vor dem staatlichen Schulamt

Grundschullehrerinnen demonstrierten am 14.11. für gleiche Bezahlung wie ihre Kolleg/inn/en an weiterführenden Schulen. DIE LINKE hat die Aktionen in Darmstadt und Wiesbaden besucht. Mehr

 

Fakten statt Stimmungsmache!

Am 27.9 hatte die AfD zur Bürger-Sprechstunde ins Justus-Liebig-Haus eingeladen. Viele, vor allem junge Menschen protestierten gegen die rassistische, homophobe und ausgrenzende Politik dieser Partei. Auch DIE LINKE beteiligte sich an der Kundgebung und kritisierte in einem Redebeitrag die verlogene Kampagne gegen die Erstwohneinrichtung im Sensfelder Weg.

 

Das Geschäft mit der Nachbarschaftshilfe

Fragwürdige "Sozialunternehmen" stecken hinter Initiativen wie "nebenan.de" oder "Essbare Stadt"

Unser Mitglied Erhard Schleitzer hat sich mit den Geschäftsmodellen der neuen Sozialunternehmen befasst: lesen.

 

Für ein Leben ohne Zumutungen!

 

Videos zum TTIP-Abkommen

 

 

Infostand der LINKEN. Darmstadt gegen TTIP im Oktober 2014

 

 
 

DIE LINKE. Hessen

 

DIE LINKE tritt 2017 erstmalig zur Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt an. Am 3.11. wurde Uli Franke mit breiter Mehrheit als Kandidat gewählt.

Uli Franke stellte in seiner Bewerbungsrede fest, dass das Ansehen des amtierenden Oberbürgermeisters bröckelt. "Vielen Wählerinnen und Wählern liegt eine sozialere und ökologischere Stadt am Herzen. Sie vermissen den notwendigen Elan, wenn es gerade nicht um ein neues großes Imageprojekt oder um die grün-schwarze Null geht. Und manch einer oder eine sieht ganz allgemein in der sich verfestigenden Kooperation der Grünen und der CDU auf allen Ebenen von der Kommune bis zum Bund keine akzeptable politische Perspektive.

Andere haben ohnehin eine Wut auf die Parteien, die in wechselnder Zusammensetzung immer neue soziale Grausamkeiten beschließen. Bei den Betroffenen von Niedriglöhnen und prekärer Arbeit, von Hartz IV und Armutsrenten will ich Nichtwähler aktivieren, aber auch die Auseinandersetzung mit der AfD führen. Diese rechtsextreme Partei versucht mit rassistischen und autoritären Parolen Menschen zu gewinnen, denen sie tatsächlich nichts bieten kann und will.

Natürlich will ich nicht nur Kritik, sondern auch die politischen Alternativen der LINKEN in den Wahlkampf um das Amt des oder der Darmstädter OB tragen. Ich werde Stellung beziehen für eine sozialere, ökologischere und lebenswertere Stadt."

Mehr:

  • Website unseres Kandidaten.
  • Politische Schwerpunkte: Wohnungspolitik, Sozialpolitik, Öffentliche Beschäftigung, Verkehrspolitik, Steuerpolitik und die Grenzen des Wachstums.
  • Folgen Sie Uli Franke auf seiner Facebook-Seite.

 

Für Akzeptanz und Vielfalt – gegen Diskriminierung und Ausgrenzung

"Ihr seid nicht alle!"

Tausende demonstrierten am 30. Oktober in Wiesbaden gegen Homophobie und Intoleranz. Auch DIE LINKE. Darmstadt hat an dieser Demonstration teil genommen.

Konservative Christen, AfD, NPD, die rechte Kameradschaftsszene und andere mobilisierten unter dem realitätsverdrehenden Motto "Demo für alle" nach Wiesbaden, um - vordergründig - gegen den neuen Lehrplan zur Sexualerziehung zu demonstrieren. In diesem geht es darum, dass Schülerinnen und Schüler lernen, sexuelle Vielfalt zu akzeptieren.

Blockaden in der Innenstadt sorgten dafür, dass die ursprünglich geplante Demoroute der "Demo für alle" stark verkürzt werden musste.

Auch Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen haben bei der Kundgebung für Akzeptanz und Toleranz geworben und damit ein Zeichen gesetzt gegen diejenigen, die ihre Intoleranz mit vermeintlich christlichen Werten begründen.

Bunt statt braun! Vielfalt statt Einfalt!

 
Galerie "Ihr seid nicht alle!" am 30.10.2016 in Wiesbaden

 
Fakten statt Stimmungsmache! - Zur Kampagne der AfD

Die AfD Darmstadt hat eine Kampagne gegen die Erstwohnhäuser für geflüchtete Menschen im Sensfelder Weg losgetreten. Sie fürchtet die Entstehung eines "Ghettos", kritisiert die scheinbar sehr hohen Kosten und will einen Baustopp erklagen. DIE LINKE informiert und korrigiert die Darstellung der AfD, die sie auf ihrer Website und in ihrer Fraktionszeitung verbreitet, in einem Flugblatt. Dieses wird in den nächsten Tagen in 15.000 Briefkästen in Darmstadt verteilt.

Wir sagen: Wohnungsnot, niedrige Löhne und Renten, prekäre Jobs oder das marode Gesundheitssystem sind Folgen der unsozialen Politik von Bundes- und Landesregierungen. Die Unternehmen und die Reichen wurden immer mehr aus ihrer Verantwortung entlassen. Die Flüchtlinge sind nicht schuld an diesen Missständen. Ohne sie würden die sozialen Probleme sicher nicht verschwinden!

Um die sozialen Probleme anzugehen, muss beispielsweise massenhaft günstiger Wohnraum geschaffen, der Mindestlohn und die Renten müssen angehoben, der Missbrauch von Leiharbeit muss verboten und die Arbeitszeit verkürzt werden. Es geht darum, endlich eine Umverteilung des Reichtums von oben nach unten durchzusetzen. Dazu hat die AfD nichts beizutragen. Stattdessen lenkt sie mit ihrer Stimmungsmache von den wirklichen Problemen ab.


 

HEAG bezahle, wann mer kah Geld hat...

Aktion der GALIDA für die Einführung eines Sozialtickets

Am 25.9. nutzte die Gewerkschaftliche Arbeitslosen-Initiative Darmstadt (GALIDA) eine Fahrt des "Feurigen Elias", um auf ein langjähriges Anliegen der Erwerbslosen hinzuweisen, das auch DIE LINKE seit über 10 Jahren im Programm hat: die Einführung eines Sozialtickets. Mit diesem sollen Inhaberinnen und Inhaber der DarmstadtCard, also Menschen mit geringem Einkommen, um mindestens 50% verbilligt den ÖPNV nutzen können. ("Auf dem Prüfstand", Darmstädter Echo 25.9.2016)

Mobilität ist ein wesentlicher Bestandteil von Lebensqualität. Bei einer Halbpreis-Vergünstigung würde eine Monatskarte Darmstadt-City 21 Euro anstatt 42 Euro kosten, eine 9-Uhr-Monatskarte von Eberstadt nach Darmstadt käme auf 27 Euro anstelle von 54 Euro. Dies entspricht ungefähr dem Anteil für Mobilität im Hartz-IV-Regelsatz.

In anderen hessischen Städten wie Frankfurt oder Gießen ist eine solche Ermäßigung längst selbstverständlich. 2013 hat die Stadt Darmstadt eine Teilhabecard eingeführt, die Ermäßigungen in städtischen und öffentlich geförderten Einrichtungen bietet. Sie gilt für Bezieherinnen und Bezieher von ALG II, Grundsicherung, Wohngeld und von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, für Seniorinnen und Senioren sowie für Kinder und Jugendliche aus kinderreichen Familien. Diese Karte wollen wir um vergünstigte Mobilität in Bussen und Bahnen erweitern. Der Zuschussbedarf durch die Stadt wird auf 200.000 bis 500.000 Euro geschätzt.

Die grün-schwarze Stadtregierung schiebt das Vorhaben seit Jahren auf die lange Bank. Es soll immer weiter geprüft werden, obwohl es genug Erfahrungen aus anderen Städten gibt, an denen man sich orientieren kann. Die aktuelle Verzögerungsstrategie: man müsse erst einmal warten, ob nicht ohnehin für alle Darmstädterinnen und Darmstädter neue, günstigere Tarife geschaffen werden wie ein Bürgerticket oder eine Jahreskarte nach dem "Wiener Modell". Doch solange wollen die Betroffenen nicht warten!

Die Zeit ist reif: Sozialticket endlich einführen!
 


 

Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen!

Demonstration am 17.9. in Frankfurt und sieben anderen Städten

320.000 Menschen in sieben Städten haben ein klares Signal an den SPD-Parteikonvent und die EU-Handelsministerkonferenz gesendet. 70.000 demonstrierten in Berlin, 65.000 in Hamburg, 55.000 in Köln, 50.000 in Frankfurt, 40.000 in Stuttgart, 25.000 in München und 15.000 in Leipzig: "Wir wollen keine Handels- und Investitionsschutzabkommen im Interesse der Konzerne. Gegen CETA und TTIP, für gerechten Welthandel".  [Aufruf der Demo]

Die Qualitätsmedien schreiben voneinander ab, dass weit weniger Menschen gekommen seien als die Veranstalter angenommen hatten. Die Veranstalter hatten mit einer Teilnahme von "weit mehr als 100.000 Menschen" in allen 7 Städten zusammen gerechnet, in Frankfurt hatte man auf 20.000 Teilnehmer/innen gehofft. Selbst die Polizei hat die bundesweite Beteiligung auf 215.000 geschätzt, in Frankfurt auf 25.000. Selbst wenn man es für richtig hält, sich nur an den bekanntermaßen tief gegriffenen Zahlen der Polizei zu orientieren, ist die Aussage schlicht falsch. Egal wie die Fakten sind, es soll der Satz hängen bleiben, dass die Demonstrationen nicht so gut besucht waren. Lassen Sie sich nicht hinters Licht führen!

Die sieben Demonstrationen waren ein riesiger Erfolg für die Bewegung gegen CETA und TTIP. Der politische Preis für das Durchwinken der vorläufigen Anwendung von CETA ist heute deutlich gestiegen!

Galerie "Demonstration Stopp TTIP CETA am 17.9."

 

Aktion zur Kampagne der LINKEN: Das muss drin sein!

Gegen Befristung und Leiharbeit, für ein Leben ohne Zumutungen

DIE LINKE hat eine bundesweite Kampagne gestartet, um fünf Forderungen stark zu machen. Forderungen, die "drin sein müssen", damit alle Menschen ein Leben ohne Zumutungen führen können:

Befristung und Leiharbeit stoppen. Viele, vor allem junge Menschen hangeln sich von einem befristeten Job zum nächsten oder finden nur in Leiharbeit eine Beschäftigung. Wir wollen gute Arbeitsverhältnisse, mit denen alle ihre Zukunft planen können.

Existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV. Es muss Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden. Wir wollen eine soziale Mindestsicherung für Erwerbslose und ihre Familien.

Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit oder Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Wir wollen diese Arbeit umverteilen und mehr Zeit für Familie und Freizeit.

Wohnung und Energie bezahlbar machen. Wir wollen die Verdrängung durch steigende Mieten, Sanierungskosten und Energiepreise stoppen. Eine bezahlbare Wohnung muss auch in den Großstädten drin sein.

Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Eine gute öffentliche Daseinsvorsorge für Kinder, Kranke und Pflegebedürftige hilft nicht nur den Betroffenen und ihren Familien, sondern auch den Beschäftigten im Kampf gegen Arbeitsüberlastung.

Das muss drin sein - in einem reichen Land, in dem das obere 1 Prozent der Superreichen fast ein Drittel des gesamten Privatvermögens besitzt!

Auf der Rheinstraßen-Brücke über die Eisenbahn haben wir mit einer Schilderaktion den ersten Punkt stark gemacht und bei hunderten Pendlerinnen und Pendlern viele positive Rückmeldungen bekommen!


 
Plakatserie zu verschiedenen Aspekten von TTIP, CETA und TiSa

 
Informationen zu TTIP, CETA und TISA

 

 

Pocketbroschüre Linksfraktion im Bundestag
Folder der LINKEN im Europaparlament
Flugblatt DIE LINKE. Hessen
Studie zu kommunalen Auswirkungen von campact!
Umfangreiche Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung
TISA-Studie von Public Service International

 
Pressemeldungen
11. November 2016

Kandidatur der LINKEN zur Oberbürgermeisterwahl am 19.3.2017

Uli Franke mit großer Mehrheit zum Kandidaten gewählt Mehr...

 
Termine
2. Dezember 2016 Bündnis Stoppt TTIP und Co.

CETA aktuell: Fortschritt oder Falle?

Handelsexperte Thomas Fritz informiert Mehr...

 
7. Dezember 2016

Vorstandssitzung

Treffen des Darmstädter Kreisvorstands Mehr...

 
15. Dezember 2016

Rote Runde mit Jahresausklang

Thema: Trumps Sieg - Ursachen, Bedeutung und Widerstand Mehr...

 
12. Januar 2017

Mitgliederversammlung

Öffentliche Versammlung der LINKEN. Darmstadt Mehr...

 
18. Januar 2017

Vorstandssitzung

Treffen des Darmstädter Kreisvorstands Mehr...